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CHP Almanya Dernekler Birliği’nden Alman yetkililere mektup?

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Üç federal bakana yazdığı mektupta CHP Almanya dernekleri, Türkiye için “seyahat uyarısı” çağrısının kaldırılmasını istedi.

CHP Almanya dernekleri  üç bakanlığa yolladığı mektupla Türkiye’ye karşı uygulanan seyahat uyarısının kaldırılmasını istedi.
Duyurulan yazıda şöyle dendi ; ”CHP Almanya dernekleri Federal Dışişleri, Federal İçişleri ve Federal Sağlık Bakanlarının Türkiye için seyahat uyarısını kaldırmasını istenilmiştir.”

CHP DEUTSCHLANDVERBÄNDE
Baden-Württemberg – Berlin – Bremen – Hamburg/Schleswig-Holstein –
Niedersachsen – Nord-Bayern –NRW– München – Hessen/Saarland/Rheinland-Pfalz
Presseerklärun
CHP Deutschland-Verbände erwarten von den Bundesaußen-, Bundeinnen- und Bundesgesundheitsminister die Aufhebung der Reisewarnung für die Türkei
Mit einem Brief an die drei Bundesminister forderten die CHP Deutschland-Verbände die Aufhebung der Reisewarnung für die Türkei.
Die Deutschland-Verbände der Republikanischen Volkspartei der Türkei (CHP) in Deutschland verfolgen die Bemühungen der Bundesregierung im Kampf gegen die Corona-Pandemie mit großer Sorgfalt und informieren die türkische Bevölkerung über die Maßnahmen des Bundes und der Bundesländer. In diesem Sinne bedankten siesich bei den Ministern für die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Virusausbreitung und haben ihre Hoffnung auf die baldige Einführung eines Impfstoffs und Medikamentes gegen diesen tödlichen Virus zum Ausdruck gebracht.
Die Bundesregierung hat ihre Reisewarnung für EU-Länder und einigen weiteren Länder in den vergangenen Tagen aufgehoben.
Auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts steht, dass „die Einstufung als Risikogebiet nach gemeinsamer Analyse und Entscheidung durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat erfolgt. Die Einstufung als Risikogebiet basiert auf einer zweistufigen Bewertung. Zunächst wird festgestellt, in welchen Staaten/Regionen es in den letzten sieben Tagen mehr als 50 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner gab. In einem zweiten Schritt wird nach qualitativen Kriterien festgestellt, ob für Staaten/Regionen, die den genannten Grenzwert nominell unterschreiten, dennoch die Gefahr eines erhöhten Infektionsrisikos vorliegt. Für Bewertungsschritt 2 liefert insbesondere das Auswärtige Amt auf der Grundlage der Berichterstattung der deutschen Auslandsvertretungen sowie ggf. das Bundesministerium für Gesundheit sowie das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat qualitative Berichte zur Lage vor Ort, die auch die jeweils getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beleuchten. Maßgeblich für die Bewertung sind insbesondere die Infektionszahlen und die Art des Ausbruchs (lokal begrenzt oder flächendeckend), Testkapazitäten sowie durchgeführte Tests pro Einwohner sowie in den Staaten ergriffene Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens (Hygienebestimmungen, Kontaktnachverfolgung etc.). Ebenso wird berücksichtigt, wenn keine verlässlichen Informationen für bestimmte Staaten vorliegen.“
Die CHP Deutschland-Verbände verfolgen auch die Eindämmungsmaßnahmen in der Türkei, wo nach den offiziell vorliegenden Zahlen die o.g. Kriterien durchaus erfüllt werden. Auch die vorgesehenen Maßnahmen nach dem Bewertungsschritt 2 müssten nach Meinung der CHP Deutschland-Verbände und die der Expert*innen erfüllt sein.
Die Türkei ist ein beliebtes Urlaubsland für viele deutsche Tourist*innen. Die Behörden haben sich entschieden, mit TÜV Süd zusammenzuarbeiten, um die Hotels auf die o.g. Standards vorzubereiten. Nach Informationen der Behörden sind die Urlaubsorte nicht besonders betroffen.
Die Türkei ist nicht nur ein Urlaubsland für Tourist*innen, sondern das Herkunftsland viele türkeistämmiger Menschen, die in Deutschland leben. Sie möchten auch gerne zu ihren Verwandten und Bekannten reisen. Solange die Reisewarnung bestehen bleibt, müssen sie grundsätzlich bei Ihrer Rückkehr in eine 14-tägige Quarantäne. Dies würde arbeitsrechtliche Konsequenzen mit sich bringen, es sei denn sie verkürzen ihren Urlaub um zwei Wochen und kommen früher nach Deutschland zurück.
CHP Deutschland-Verbände haben die Bundesminister gebeten und aufgefordert, durch Prüfung aller Aspekte und im Gespräch mit den türkischen Behörden das Nötige zu veranlassen.
• Ali Ercan, Vorsitzender CHP Hessen/Saarland/Rheinland-Pfalz
• Erol Buldak, Vorsitzender CHP Hamburg und Schleswig-Holstein
• Gülbey Kılıç, Vorsitzender CHP Münih
• İbrahim Vural, Vorsitzender CHP NRW
• Kenan Kolat, Vorsitzender CHP Berlin
• Mehmet Güven, Vorsitzender CHP Bremen
• Mehmet Yıldırım, Vorsitzender CHP Baden-Württemberg
• Nihat Yazıcı, Vorsitzender CHP Niedersachsen
• Rıfat Çolak, Vorsitzender CHP Nord-Bayern

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